IS & Staatsbürgerschaft: Das Argument, die Aberkennung diene dem Schutz Deutschlands, ist absurd - der Entzug bedeutet, dass den Betroffenen in Deutschland nicht mehr der Prozess gemacht werden kann!

April 2024

Mitteldeutsche Zeitung

Zur Aberkennung der Staatsbürgerschaft für IS-Männern und -Frauen in Deutschland:

Halle (ots) - Die Staatsbürgerschaft ist ein Grundrecht und kein Hemd, das der Staat einem Bürger wieder ausziehen kann, wenn sich dieser nicht gesetzestreu verhält.

Der Entzug bedeutet eine maximale Entrechtung, schließlich verlieren die Betroffenen damit für immer alle Bürgerrechte. Und das ohne Prozess, ohne Möglichkeit der Verteidigung.

Das Argument, die Aberkennung der Staatsbürgerschaft diene dem Schutz Deutschlands, ist absurd. Denn der Entzug bedeutet schließlich, dass den betroffenen IS-Männern und -Frauen in Deutschland nicht mehr der Prozess gemacht werden kann, weil gar sie nicht mehr einreisen dürfen.

Doch das wäre nicht nur eine Verletzung völkerrechtlicher Regelungen, die alle Staaten zu einer Strafverfolgung von Terroristen verpflichten. Es wäre vor allem verantwortungslos, diese Aufgabe anderen Staaten zu überlassen.

Pressekontakt:

Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
hartmut.augustin@mz-web.de

Original-Content von: Mitteldeutsche Zeitung, übermittelt durch news aktuell

(Videos zum Thema "Muslime & Islam" können hier geschaut werden.)

(Videos zum Thema "Salafismus" können hier geschaut werden.)

(Videos zum Thema "Islamistischer Terror" können hier geschaut werden.)

(Videos zum Thema "Islamistischer Terror in Deutschland" können hier geschaut werden.)

(Eine Themenseite "Islam" gibt es hier.)

(Eine Themenseite "Salafismus" gibt es hier.)

(Eine Themenseite "Islamischer Staat" gibt es hier.)

tagesschau / Deutsche Dschihadisten sollen Staatsbürgerschaft verlieren
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 04.03.2019):

Zitat: "Die Bundesregierung will Kämpfern für ausländische Terrormilizen künftig unter bestimmten Bedingungen den deutschen Pass entziehen lassen

Voraussetzung ist, dass sie eine weitere Staatsbürgerschaft besitzen und volljährig sind. Die Regelung soll zudem nicht rückwirkend, sondern nur für künftige Fälle gelten.

Darauf haben sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Justizministerin Katarina Barley (SPD) geeinigt und damit den Streit zwischen ihren Ressorts beigelegt. Dieser hatte sich daran entzündet, dass das Innenministerium ursprünglich mit der Gesetzesnovelle noch weitere Punkte durchsetzen wollte.

"Es geht um die konkrete Beteiligung an Kampfhandlungen für eine Terrormiliz im Ausland", erläuterte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin.

Die Bundesregierung erhofft sich davon auch eine "präventive Wirkung" für die Zukunft, wie eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums sagte. Es sei "schon ein Signal, dass nunmehr über Strafbarkeitsregelungen hinaus auch der Verlust der Staatsangehörigkeit droht, wenn man sich einer Terrormiliz anschließt.""

WELT / DEUTSCHE DSCHIHADISTEN: Bundesregierung will IS-Kämpfern Staatsangehörigkeit entziehen
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 04.03.2019):

Zitat: "Die Bundesregierung will deutschen IS-Kämpfern zukünftig die Staatsangehörigkeit entziehen.

Die Regel soll nicht für die Kämpfer der Extremistenmiliz gelten, die bereits in Haft seien."

euronews (deutsch) / Sollen europäische IS-Kämpfer ihre Staatsbürgerschaft verlieren?
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 01.03.2019):

Zitat: "In Schweden entbrannte die Debatte um IS-Rückkehrer aus Syrien erneut.

Eine Frau hatte darum gebeten, nach Schweden zurückkommen zu dürfen - doch die Regierung lehnte das ab."

Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/47409/4207235, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!

Weitere Europa Parteien News & Infos auf Parteien-News.de - dem freien Politik & Parteien News Portal mit aktuellen News und Artikeln

Zur Aberkennung der Staatsbürgerschaft für IS-Männern und -Frauen in Deutschland:

Halle (ots) - Die Staatsbürgerschaft ist ein Grundrecht und kein Hemd, das der Staat einem Bürger wieder ausziehen kann, wenn sich dieser nicht gesetzestreu verhält.

Der Entzug bedeutet eine maximale Entrechtung, schließlich verlieren die Betroffenen damit für immer alle Bürgerrechte. Und das ohne Prozess, ohne Möglichkeit der Verteidigung.

Das Argument, die Aberkennung der Staatsbürgerschaft diene dem Schutz Deutschlands, ist absurd. Denn der Entzug bedeutet schließlich, dass den betroffenen IS-Männern und -Frauen in Deutschland nicht mehr der Prozess gemacht werden kann, weil gar sie nicht mehr einreisen dürfen.

Doch das wäre nicht nur eine Verletzung völkerrechtlicher Regelungen, die alle Staaten zu einer Strafverfolgung von Terroristen verpflichten. Es wäre vor allem verantwortungslos, diese Aufgabe anderen Staaten zu überlassen.

Pressekontakt:

Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
hartmut.augustin@mz-web.de

Original-Content von: Mitteldeutsche Zeitung, übermittelt durch news aktuell

(Videos zum Thema "Muslime & Islam" können hier geschaut werden.)

(Videos zum Thema "Salafismus" können hier geschaut werden.)

(Videos zum Thema "Islamistischer Terror" können hier geschaut werden.)

(Videos zum Thema "Islamistischer Terror in Deutschland" können hier geschaut werden.)

(Eine Themenseite "Islam" gibt es hier.)

(Eine Themenseite "Salafismus" gibt es hier.)

(Eine Themenseite "Islamischer Staat" gibt es hier.)

tagesschau / Deutsche Dschihadisten sollen Staatsbürgerschaft verlieren
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 04.03.2019):

Zitat: "Die Bundesregierung will Kämpfern für ausländische Terrormilizen künftig unter bestimmten Bedingungen den deutschen Pass entziehen lassen

Voraussetzung ist, dass sie eine weitere Staatsbürgerschaft besitzen und volljährig sind. Die Regelung soll zudem nicht rückwirkend, sondern nur für künftige Fälle gelten.

Darauf haben sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Justizministerin Katarina Barley (SPD) geeinigt und damit den Streit zwischen ihren Ressorts beigelegt. Dieser hatte sich daran entzündet, dass das Innenministerium ursprünglich mit der Gesetzesnovelle noch weitere Punkte durchsetzen wollte.

"Es geht um die konkrete Beteiligung an Kampfhandlungen für eine Terrormiliz im Ausland", erläuterte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin.

Die Bundesregierung erhofft sich davon auch eine "präventive Wirkung" für die Zukunft, wie eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums sagte. Es sei "schon ein Signal, dass nunmehr über Strafbarkeitsregelungen hinaus auch der Verlust der Staatsangehörigkeit droht, wenn man sich einer Terrormiliz anschließt.""

WELT / DEUTSCHE DSCHIHADISTEN: Bundesregierung will IS-Kämpfern Staatsangehörigkeit entziehen
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 04.03.2019):

Zitat: "Die Bundesregierung will deutschen IS-Kämpfern zukünftig die Staatsangehörigkeit entziehen.

Die Regel soll nicht für die Kämpfer der Extremistenmiliz gelten, die bereits in Haft seien."

euronews (deutsch) / Sollen europäische IS-Kämpfer ihre Staatsbürgerschaft verlieren?
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 01.03.2019):

Zitat: "In Schweden entbrannte die Debatte um IS-Rückkehrer aus Syrien erneut.

Eine Frau hatte darum gebeten, nach Schweden zurückkommen zu dürfen - doch die Regierung lehnte das ab."

Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/47409/4207235, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!

Weitere Europa Parteien News & Infos auf Parteien-News.de - dem freien Politik & Parteien News Portal mit aktuellen News und Artikeln

Links sortieren nach: Titel (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D)

Paris News, Infos & Tipps auf Paris-News.de
Beschreibung: Homepage mit Paris News, Infos & Tipps @ Paris-News.de!
Hinzugefügt am: 09.08.2011 Besucher: 1570 Link bewerten Kategorie: Europa / Städteseiten

Diese Forum-Threads bei Europa-247.de könnten Sie auch interessieren:

364 : 201 für Boris Johnson (Aaron1, 27.04.2021)

Friedensnobelpreis 2012 (Erwin3, 27.12.2012)

Diese Forum-Posts bei Europa-247.de könnten Sie auch interessieren:

Aber warum ist die Meinung der Bürger über Brüssel und das was dort geschieht so schlecht? Und warum ist das mit Großbritanien so weit gekommen? Hat sich da mal eine dieser unsäglichen Talkschow ... (DaveD, 09.04.2020)

Back to the Roots, ab kommenden Jahr werden die britischen Reisepässe wieder Blau. Und auch sonst wird sich einiges ändern. Boris Johnson ist gerade dabei Gesetze auf den Weg zu bringen das Staa ... (Otto76, 13.03.2020)

Aber warum ist die Meinung der Bürger über Brüssel und das was dort geschieht so schlecht? Hat sich da mal eine dieser unsäglichen Talkschowaufzeichnungen im zwangsfinanzierten Staatsfernsehen da ... (DaveD, 20.05.2019)

Das ist ja ähnlich hart wie die gestrige Meldung. Evangelos Marinakis seines Zeichens Präsident, Eigentümer und Besitzer von Olympiakos Piräus hat wegen des schlechten Spiels die komplette Mannsc ... (Helmfried, 04.04.2018)

Und der gößte Looser der europäischen Sozimaldezikraten Martin, ich bin trocken, Schulz posaunte gestern, er will die Vereinigten Staaten von Europa bis spätestens 2025. Um mit polnischer Stimme ... (Ortwin59, 13.12.2017)

Vor 150 Jahren gab es einen der blutigsten Kriege auf dem Boden der USA. Den \"Bürgerkrieg\", innerhalb von vier Jahren verloren mehr als 620.000 Menschen ihr Leben, mehr als in allen anderen Kri ... (Hans-Peter, 24.10.2017)

Laut einer Studie von PricewaterhouseCoopers würden sich die Kosten bis einschließlich 2020 auf ca. 100 Milliarden Pfund (128 Milliarden Euro) summieren und etwa 950 000 Jobs verloren gehen. Aber w ... (DaveD, 10.02.2017)

\"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was d ... (Dora39, 16.09.2016)

Ich als denkender Mensch frage mich – was macht FRONTEX so den ganzen Tag. Angenommen ich wäre FRONTEX-Chef – als erstes würde ich die Handys der Schlepperbandenbosse lokalisieren. Denn die sind di ... (Ortwin59, 15.05.2015)

Die Mehrheit hat sich ja nun für Großbritannien entschieden. Ganz anders sieht dagegen in Spanien aus. Bei einer Abstimmung haben die Katalanen zu 80% für eine Loslösung von Spanien gestimmt. Wenn ... (DaveD, 14.11.2014)

Diese Testberichte bei Europa-247.de könnten Sie auch interessieren:

Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen! (Weitere Testberichte zu Le ... (Peter, 07.4.2024)

REEVA Instant-Nudelgericht RIND GESCHMACK Reeva Instant Nudeln mit BBQ-Rindfleischgeschmack (60g): In nur 5 Minuten fertig – mit 300 ml heißem Wasser übergießen, 5 Minuten ziehen lassen und umrühren. Solide kleine Mahlzeit ... (xyz_101, 04.4.2024)

Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien. Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)

Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch. Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm. ( ... (KlausFPM, 20.2.2023)

Herzog Alba von Albrecht Es mag ja sein, dass man zu Ostern beginnt verstärkt Prosecco zu trinken, aber ich kann dem Zeugs nichts abgewinnen. Für mich ist Sekt immer noch das wahre Prickelwasser. Und beim letzten ... (Alina Lufen, 19.2.2023)

Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft. Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.

Cerveza Palax – einfach ein gutes Bier Ein Vorteil der Globalisierung ist, du kannst dir Essen und Trinken aus aller Welt zu dir nach Hause kommen lassen. Du warst bei deinem letzten Spanienurlaub von eine bestim ... (Udo van der Ahe, 03.5.2021)

Kimilho Flocao – brasilianische Maisflocken Ich bin ja großer Fan von italienischer Küche und dazu gehört auch ab und an Polenta. Die wird gewöhnlich aus Maisgries gemacht. Da bekam ich den Tipp ich sollte doch ... (Mira Bellini, 25.4.2021)

Rohlíky – tschechische Hörnchen So wie tschechische Knödel ein erhöhtes Suchtpotential haben, kann man das Gleiche von diesen Rohlíky behaupten. Für mich als geborener Ossi waren französische Croissants un ... (Frank Zavade, 22.4.2021)

Handwaschpaste von DM So gut wie DIY ist, man spart Geld, lernt etwas dazu und grübelt dann wieder, wie kriege ich jetzt bloß die Hände wieder sauber? Da gibt es doch bei DM diese Herrenserie SEINZ u ... (Gisbert Strauss, 21.4.2021)

Diese News bei Europa-247.de könnten Sie auch interessieren:

Schwarze Liebe, schwarzer Sex, weiße Passion: Tausend Wege raus aus Afrika (indayi, 19.08.2019)
Die Trilogie „4 Shades of Black and White“ von Nana Goulap Malone erzählt die Geschichte eines Afrikaners, der vor nichts zurückschreckt, um seinen Traum zu verwirklichen: ein Leben in Europa, dem „Paradies“.

Johnny Walker ist ein Gewinner. Auch wenn das Schicksal ihm Steine in den Weg legt, so schreitet er doch stets glücklich durchs Leben, ohne sich zu beklagen. Er fasst den Schluss, nach Europa auszureisen, um reich und erfolgreich zu werden. Doch dies scheint viel schwieriger ...

Cannabis & Co.: Produkte schützen, Patienten versorgen (PR-Gateway, 12.04.2019)
Betäubungsmittel und Medikamente sicher hinter Panzertüren und in Wertschutzräumen lagern

Seitdem Ärzte über ein BTM-Rezept Cannabis verschreiben dürfen, sind Apotheken und der Pharma-Großhandel erneut mit der Frage beschäftigt: "Wie können wir Waren, die - wie Medizinal-Cannabis - unter das Betäubungsmittelgesetz fallen, gesetzeskonform lagern?" Oft reicht ein vorhandener BTM-Tresor von der Kapazität nicht mehr aus, um die lückenlose Patientenversorgung zu gewährleisten. Eine sichere Lös ...

GEG-RIVERPARK Tower: Boardinghouse an ''Ascott - The Residence'' vermietet (PR-Gateway, 09.04.2019)
Frankfurt, 9. April 2019. Die GEG German Estate Group AG, Frankfurt, hat jetzt die rund 5.200 qm Mietflächen für rund 100 Serviced-Appartements im Boardinghouse des geplanten RIVERPARK Tower langfristig an "Ascott Limited (Ascott)" vermietet. Das Boardinghouse wird seinen Betrieb unter dem Namen "Ascott Riverpark Tower Frankfurt" voraussichtlich 2022 aufnehmen. Es ist die erste Präsenz der hochwertigsten Premiummarke von Ascott in Europa; bislang ist Ascott The Residence nur im asiatischen Raum ...

IS & Staatsbürgerschaft: Das Argument, die Aberkennung diene dem Schutz Deutschlands, ist absurd - der Entzug bedeutet, dass den Betroffenen in Deutschland nicht mehr der Prozess gemacht werden kann! (Europa-247, 05.03.2019)
Zur Aberkennung der Staatsbürgerschaft für IS-Männern und -Frauen in Deutschland:

Halle (ots) - Die Staatsbürgerschaft ist ein Grundrecht und kein Hemd, das der Staat einem Bürger wieder ausziehen kann, wenn sich dieser nicht gesetzestreu verhält.

Der Entzug bedeutet eine maximale Entrechtung, schließlich verlieren die Betroffenen damit für immer alle Bürgerrechte. Und das ohne Prozess, ohne Möglichkeit der Verteidigung.

Das Argument, die Aberkennung ...

In der Welt zuhause: ibis öffnet den Weg für eine neue Hospitality (PR-Gateway, 01.02.2019)
(Mynewsdesk) ibis ist seit 1974 Vorreiter und Impulsgeber im Segment der Economy-Hotels. Jetzt setzt das Unternehmen wieder neue Maßstäbe, indem es Reisenden, aber auch Locals aus der Nachbarschaft ein vollkommen neues Erlebnis ermöglicht. ibis rückt Gastfreundschaft, Flexibilität und zwischenmenschliche Kontakte in den Mittelpunkt seiner Strategie. Diese berücksichtigt Branchenveränderungen und neue Kundenbedürfnisse, wie sie in einer aktuellen Ipsos-Studie [1] ...

Bright Box ernennt neuen Chief Operations Officer und Managing Director für Europa (PR-Gateway, 22.05.2018)
Bright Box, internationaler Anbieter von Dienstleistungen für vernetzte Fahrzeuge und Teil der Zurich Insurance Group, gibt die Ernennung von Alexey Krapotkin als Chief Operations Officer bekannt.

Bright Box heißt Alexey Krapotkin als Chief Operations Officer im Senior Management Team willkommen. Der neue COO soll das globale Wachstum des Unternehmens und die Steigerung des Umsatzes unterstützen.

Alexey Krapotkin blickt auf mehr als 10 Jahre Vertriebserfahrung in der Automobil-, ...

Investitionen in globales Pilotprojekt weeArena Bad Tölz und DEL2-Team (PR-Gateway, 26.01.2018)
"wee" und Founder Ehliz mit sechsstelligem Zusatzbudget für Spielertransfers

25 weeArenen europaweit sollen in den nächsten fünf Jahren mit Soft-/Hardware der Schweizer weeConomy AG umgerüstet und je als Leuchtturm in das innovative Cashbacksystem "wee" integriert werden. Das bedeutet: Vernetzung mit dem ortsansässigen Einzelhandel gleichermaßen wie mit der globalen Welt des Onlineshopping mit bis zu 1.000 Onlineshops unter wee.com. Die Blaupause hierfür liefert das überschaubare Bad Tölz ...

Arvato Financial Solutions unterstützt Flüchtlingsprojekt der Malteser (PR-Gateway, 30.01.2017)
Arvato Financial Solutions spendete im Rahmen seiner Weihnachtsaktion einen Betrag von 30.000 Euro an das Projekt WERTvoller Raum der Malteser Werke. Im Rahmen der Bündnisorganisation "Aktion Deutschland Hilft" richtet sich das Malteser-Projekt an Flüchtlinge, die in den Gemeinschaftsunterkünften des Landes betreut werden und ist damit eingebettet in ein Gesamtkonzept vorintegrativer Bildungsmaßnahmen.

In den Flüchtlingsunterkünften herrscht eine große Heterogenität an Menschen, die mit u ...

ANGELES EQUITY PARTNERS SAMMELT US$ 360 MILLIONEN FÜR ERSTEN FONDS EIN (PR-Gateway, 25.01.2017)
Überzeichneter Fonds schließt über der ursprünglich vereinbarten Obergrenze von US$ 300 Millionen

Los Angeles (Kalifornien) 23. Januar 2017 - Angeles Equity Partners, LLC, eine private Investmentfirma mit Fokus auf Wertschöpfung durch operative Transformation, hat heute die Schließung von Angeles Equity Partners I, L.P. und dessen Parallelfonds (kurz "AEP I") mit Kapitalzusagen in Höhe von US$ 360 Millionen durch eine Gruppe renommierter institutioneller Investoren bekannt gegeben. Zu den ...

DSSE: Gipfeltreffen der neuen Generation von Digital-Signage Playern mit Intel Skylake-Power und bester HD-Grafik (PR-Gateway, 15.06.2016)
Concept International auf dem Digital Signage Summit Europe in München

München, 15. Juni 2016 - Wenn der DSS Europe vom 23. bis 24. Juni 2016 sein 10-jähriges Jubiläum feiert, wird auch Concept International wieder mit zahlreichen Hardware-Neuheiten für Digital Signage vertreten sein. Auf dem Digital-Signage-Gipfel präsentiert der Münchner Spezialdistributor und Assemblierer neben Video-Wall-PCs für sechs Monitore, eine Reihe von ultraflachen, leistungsstarken und dabei äußerst leisen Dig ...

Werbung bei Europa-247.de:

Europa-247.de: News, Infos & Tipps zu Europa und zur EU

Europa-247.de - News & Infos rund um Europa, die Europäer und die EU!



		Europa-247.de: News, Infos & Tipps zu Europa und zur EU	Seiten-Suche:


Europa-247.de <- Startseite Anmelden oder Einloggen