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Hubertus Heil (SPD), Arbeitsminister, ist gegen weitgehende Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV: ''Ich bin dagegen, jede Mitwirkungspflicht aufzuheben''!
Datum: Sonntag, dem 25. November 2018
Thema: Europa News


Hubertus Heil zu Hartz-IV:

Berlin (ots) - Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich gegen eine weitgehende Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV gewandt.

"Ich bin dagegen, jede Mitwirkungspflicht aufzuheben. Wenn jemand zum zehnten Mal nicht zu einem Termin beim Amt erscheint, sollte das Konsequenzen haben", sagte er im Interview mit dem "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe).

https://www.tagesspiegel.de/politik/bundesarbeitsminister-hubertus-heil-im-interview-nicht-jede-mitwirkungspflicht-bei-hartz-iv-aufheben/23676904.html

Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Newsroom, Telefon: 030-29021-14909.

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Der Tagesspiegel
Chefin vom Dienst
Patricia Wolf
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de

Original-Content von: Der Tagesspiegel, übermittelt durch news aktuell
(Eine Themenseite "SPD" gibt es hier.)

(Parteien-News zur "SPD" sind hier nachzulesen.)

RT Deutsch / Einmal Hartz IV und zurück: Das Problem der SPD ist sie selbst
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 21.11.2018):

Zitat: "Nachdem sie sich im April noch dagegen ausgesprochen hatte, fordert SPD-Chefin Nahles nun die Abschaffung von Hartz IV. Ob es der SPD gelingt, die Wähler wieder von sich zu überzeugen, ist fraglich. Die Zerrissenheit der Partei ist Teil ihrer Historie.

Schon vor 100 Jahren wollte sich die Führungsriege der Genossen vermeintlich nicht zwischen Revolution und dem Festhalten an der alten Gesellschaftsordnung entscheiden, sondern verstand sich als "Reformrevolutionäre". Der Anspruch: Das politische und gesellschaftliche System von innen revolutionieren. Das Ergebnis war unter anderem die blutige Niederschlagung des linksgerichteten Januaraufstands im Jahr 1919.

Als Partei auf allen Hochzeiten tanzen zu wollen, überfordert heute nicht nur die Wählerschaft, sondern zunehmend auch die Partei selbst. Die krachenden Wahlniederlagen der letzten Monate, sind Ausdruck dessen, dass sich die Parteiführung durch den Spagat zwischen Revolution und Mainstream in eine bedrohliche Existenzkrise manövriert hat. Ob der nun propagierte Abschied von der Agenda 2020 die Wähler von der Glaubwürdigkeit der Sozialdemokraten überzeugt, darf zumindest bezweifelt werden.

Der offensichtliche innere Konflikt der die SPD seit einigen Jahren immer offensichtlicher gezeichnet, ist kein neues Phänomen, sondern Teil der DNA der ältesten Partei Deutschlands."




ntv Nachrichten / SPD und DGB halten an Hartz-IV-Sanktionen fest
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 19.11.2018):

Zitat: "Die SPD kämpft mit den Nachwehen der Hartz-Reformen, führende Genossen rücken vom einstigen Vorzeige-Projekt ab.

Doch selbst innerhalb der SPD regt sich Widerstand.

Und auch Gewerkschafter und Hartz-IV-Bezieher selbst halten am Prinzip "Fördern und Fordern" fest."




phoenix / "Hartz IV auf dem Prüfstand - Wie viel Sozialstaat ist nötig?" - phoenix runde vom 21.11.18
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 14.04.2018):

Zitat: "Steht Hartz IV vor dem Aus? Die Parteien im Bundestag sind sich uneinig: Die Grünen fordern eine bedingungslose "Grundsicherung" für Arbeitslose, die SPD ein "Bürgergeld". Die Union lehnt eine Neurerung ab. FDP, Linkspartei und AfD fordern schon lange, Hartz IV abzuschaffen oder grundlegend zu reformieren.

Wie müsste eine Alternative zu Hartz IV aussehen? Wie viel Reform muss sein?

Anke Plättner diskutiert mit ihren Gästen:

- Kai Whittaker (CDU)
- Katja Mast (SPD)
- Sven Lehmann (Bündnis 90/Die Grünen)
- Uwe Witt (AfD)"




Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/2790/4124699, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!

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Hubertus Heil zu Hartz-IV:

Berlin (ots) - Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich gegen eine weitgehende Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV gewandt.

"Ich bin dagegen, jede Mitwirkungspflicht aufzuheben. Wenn jemand zum zehnten Mal nicht zu einem Termin beim Amt erscheint, sollte das Konsequenzen haben", sagte er im Interview mit dem "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe).

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(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 21.11.2018):

Zitat: "Nachdem sie sich im April noch dagegen ausgesprochen hatte, fordert SPD-Chefin Nahles nun die Abschaffung von Hartz IV. Ob es der SPD gelingt, die Wähler wieder von sich zu überzeugen, ist fraglich. Die Zerrissenheit der Partei ist Teil ihrer Historie.

Schon vor 100 Jahren wollte sich die Führungsriege der Genossen vermeintlich nicht zwischen Revolution und dem Festhalten an der alten Gesellschaftsordnung entscheiden, sondern verstand sich als "Reformrevolutionäre". Der Anspruch: Das politische und gesellschaftliche System von innen revolutionieren. Das Ergebnis war unter anderem die blutige Niederschlagung des linksgerichteten Januaraufstands im Jahr 1919.

Als Partei auf allen Hochzeiten tanzen zu wollen, überfordert heute nicht nur die Wählerschaft, sondern zunehmend auch die Partei selbst. Die krachenden Wahlniederlagen der letzten Monate, sind Ausdruck dessen, dass sich die Parteiführung durch den Spagat zwischen Revolution und Mainstream in eine bedrohliche Existenzkrise manövriert hat. Ob der nun propagierte Abschied von der Agenda 2020 die Wähler von der Glaubwürdigkeit der Sozialdemokraten überzeugt, darf zumindest bezweifelt werden.

Der offensichtliche innere Konflikt der die SPD seit einigen Jahren immer offensichtlicher gezeichnet, ist kein neues Phänomen, sondern Teil der DNA der ältesten Partei Deutschlands."




ntv Nachrichten / SPD und DGB halten an Hartz-IV-Sanktionen fest
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 19.11.2018):

Zitat: "Die SPD kämpft mit den Nachwehen der Hartz-Reformen, führende Genossen rücken vom einstigen Vorzeige-Projekt ab.

Doch selbst innerhalb der SPD regt sich Widerstand.

Und auch Gewerkschafter und Hartz-IV-Bezieher selbst halten am Prinzip "Fördern und Fordern" fest."




phoenix / "Hartz IV auf dem Prüfstand - Wie viel Sozialstaat ist nötig?" - phoenix runde vom 21.11.18
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 14.04.2018):

Zitat: "Steht Hartz IV vor dem Aus? Die Parteien im Bundestag sind sich uneinig: Die Grünen fordern eine bedingungslose "Grundsicherung" für Arbeitslose, die SPD ein "Bürgergeld". Die Union lehnt eine Neurerung ab. FDP, Linkspartei und AfD fordern schon lange, Hartz IV abzuschaffen oder grundlegend zu reformieren.

Wie müsste eine Alternative zu Hartz IV aussehen? Wie viel Reform muss sein?

Anke Plättner diskutiert mit ihren Gästen:

- Kai Whittaker (CDU)
- Katja Mast (SPD)
- Sven Lehmann (Bündnis 90/Die Grünen)
- Uwe Witt (AfD)"




Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/2790/4124699, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

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