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ACE: Straßenschäden zügig beseitigen
Datum: Mittwoch, dem 24. Februar 2010
Thema: Europa Infos
Stuttgart (ACE) 24. Februar 2010 - Der ACE Auto Club Europa fordert eine zügige Beseitigung der unter anderem durch Frost verursachten Straßenschäden. ACE-Sprecher Rainer Hillgärtner sagte am Mittwoch in Stuttgart: "Bevor die Mittel aus dem Konjunkturprogramm II verfallen, sollte das Geld für die Instandsetzung von Straßen verwendet werden".
Hillgärtner weiter: "Wir appellieren an die Bundesregierung, die Kommunen bei der Beseitigung von Winterschäden an Straßen und Gehwegen nicht länger hängen zu lassen. Städte und Gemeinden befinden sich in einer so großen Finanznot, dass sie die erforderlichen Mittel zur Beseitigung von Schlaglöchern und anderer Straßenschäden nicht alleine aufbringen können. Wer unter diesen Vorzeichen den Kommunen eine angemessene finanzielle Unterstützung verweigert, ist mitverantwortlich für die wachsende Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit und für die Schäden, die an Fahrzeugen entstehen.
Der Bund gibt bislang keinen einzigen Cent Zuschuss für kommunale Straßensanierung und für den Substanzerhalt, obwohl das Bundesverkehrsministerium in diesem Jahr über 12 Milliarden Euro und damit über zwei Milliarden mehr verfügt als in den sonst üblichen Verkehrshaushalten. Bevor die unter anderem für Verkehrsprojekte vorgesehenen Mittel aus dem Anfang 2009 beschlossenen Konjunkturprogramm II (18 Milliarden Euro), etwa wegen Planungsverzögerungen von Baumaßnahmen verfallen, sollte das Geld für die ad hoc erforderliche Instandsetzung von Straßen verwendet werden.
Das gebietet die politische Pflicht, pragmatische Lösungen anzustreben und dagegen vorgebrachte rechtliche Bedenken zurückzustellen.
Unabhängig von den akuten Winterschäden sind bereits mehr als 64.000 Kilometer des rund 400.000 Kilometer umfassenden kommunalen Straßennetzes schon seit Jahren von bösartigem "Asphaltkaries" befallen. Diese Strecken sind schon so sehr von Schlaglöchern und Flickstellen zersetzt, dass nur noch eine Generalsanierung helfen kann. Die Kosten dafür betragen nach unseren Schätzungen rund 25 Milliarden Euro. Neben dieser Schlaglochproblematik ist der normale jährliche Investitionsbedarf an kommunalen Straßen, Fuß- und Gehwegen bis 2020 auf mehr als 12 Milliarden Euro zu beziffern. Demnach müssen in den nächsten zehn Jahren rund 122 Milliarden Euro in die kommunalen Straßen investiert werden.
Wer jetzt darauf verzichtet, macht die Sache für Gebühren-und Steuerzahler später noch um ein Vielfaches teurer; denn die Schäden potenzieren sich.
Wir wünschen Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer politischen Weitblick. Dann wird er schnell erkennen, dass man das Geld nicht Erben und Hoteliers nachwerfen darf, wenn es zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur so bitter nötig gebraucht wird".
Schlaglochmelder des ACE Auto Club Europas:
www.ace-online.de/schlaglochmelder
Der ACE Auto Club Europa ist Mitglied im Verbund Europäischer Automobilclubs (EAC),
http://eac-web.eu
1965 gegründet, liegt der ACE im Preis-Leistungsverhältnis heute an der Spitze aller Anbieter von Schutzbriefleistungen.
Er ist zudem der bislang einzige TÜV-zertifizierte Autoclub in Deutschland.
Heute zählt der ACE bereits rund 550.000 Mitglieder; einschließlich sämtlicher Familienmitgliedschaften können zusammen genommen mehr als 1,2 Millionen Menschen auf die Hilfe des Clubs zählen.
Europaweit gesteuert und logistisch betreut werden die Hilfseinsätze von der Stuttgarter Clubzentrale aus.
Der ACE Auto Club Europa ist Mitglied im Verbund Europäischer Automobilclubs (EAC),
http://eac-web.eu
ACE Auto Club Europa
Rainer Hillgärtner
Schmidener Str. 227
70374
Stuttgart
presse@ace-online.de
0711-5303266
http://ace-online.de
Stuttgart (ACE) 24. Februar 2010 - Der ACE Auto Club Europa fordert eine zügige Beseitigung der unter anderem durch Frost verursachten Straßenschäden. ACE-Sprecher Rainer Hillgärtner sagte am Mittwoch in Stuttgart: "Bevor die Mittel aus dem Konjunkturprogramm II verfallen, sollte das Geld für die Instandsetzung von Straßen verwendet werden".
Hillgärtner weiter: "Wir appellieren an die Bundesregierung, die Kommunen bei der Beseitigung von Winterschäden an Straßen und Gehwegen nicht länger hängen zu lassen. Städte und Gemeinden befinden sich in einer so großen Finanznot, dass sie die erforderlichen Mittel zur Beseitigung von Schlaglöchern und anderer Straßenschäden nicht alleine aufbringen können. Wer unter diesen Vorzeichen den Kommunen eine angemessene finanzielle Unterstützung verweigert, ist mitverantwortlich für die wachsende Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit und für die Schäden, die an Fahrzeugen entstehen.
Der Bund gibt bislang keinen einzigen Cent Zuschuss für kommunale Straßensanierung und für den Substanzerhalt, obwohl das Bundesverkehrsministerium in diesem Jahr über 12 Milliarden Euro und damit über zwei Milliarden mehr verfügt als in den sonst üblichen Verkehrshaushalten. Bevor die unter anderem für Verkehrsprojekte vorgesehenen Mittel aus dem Anfang 2009 beschlossenen Konjunkturprogramm II (18 Milliarden Euro), etwa wegen Planungsverzögerungen von Baumaßnahmen verfallen, sollte das Geld für die ad hoc erforderliche Instandsetzung von Straßen verwendet werden.
Das gebietet die politische Pflicht, pragmatische Lösungen anzustreben und dagegen vorgebrachte rechtliche Bedenken zurückzustellen.
Unabhängig von den akuten Winterschäden sind bereits mehr als 64.000 Kilometer des rund 400.000 Kilometer umfassenden kommunalen Straßennetzes schon seit Jahren von bösartigem "Asphaltkaries" befallen. Diese Strecken sind schon so sehr von Schlaglöchern und Flickstellen zersetzt, dass nur noch eine Generalsanierung helfen kann. Die Kosten dafür betragen nach unseren Schätzungen rund 25 Milliarden Euro. Neben dieser Schlaglochproblematik ist der normale jährliche Investitionsbedarf an kommunalen Straßen, Fuß- und Gehwegen bis 2020 auf mehr als 12 Milliarden Euro zu beziffern. Demnach müssen in den nächsten zehn Jahren rund 122 Milliarden Euro in die kommunalen Straßen investiert werden.
Wer jetzt darauf verzichtet, macht die Sache für Gebühren-und Steuerzahler später noch um ein Vielfaches teurer; denn die Schäden potenzieren sich.
Wir wünschen Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer politischen Weitblick. Dann wird er schnell erkennen, dass man das Geld nicht Erben und Hoteliers nachwerfen darf, wenn es zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur so bitter nötig gebraucht wird".
Schlaglochmelder des ACE Auto Club Europas:
www.ace-online.de/schlaglochmelder
Der ACE Auto Club Europa ist Mitglied im Verbund Europäischer Automobilclubs (EAC),
http://eac-web.eu
1965 gegründet, liegt der ACE im Preis-Leistungsverhältnis heute an der Spitze aller Anbieter von Schutzbriefleistungen.
Er ist zudem der bislang einzige TÜV-zertifizierte Autoclub in Deutschland.
Heute zählt der ACE bereits rund 550.000 Mitglieder; einschließlich sämtlicher Familienmitgliedschaften können zusammen genommen mehr als 1,2 Millionen Menschen auf die Hilfe des Clubs zählen.
Europaweit gesteuert und logistisch betreut werden die Hilfseinsätze von der Stuttgarter Clubzentrale aus.
Der ACE Auto Club Europa ist Mitglied im Verbund Europäischer Automobilclubs (EAC),
http://eac-web.eu
ACE Auto Club Europa
Rainer Hillgärtner
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