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Friedrich Roeingh zur Türkei:
Mainz (ots) - Warum nimmt eigentlich niemand das Wort Pogrom in den Mund?
Warum gibt es überhaupt keine vernehmbare Reaktion der Bundesregierung und der Europäischen Union auf die landesweite Menschenhatz türkischer Nationalisten, bei der nicht nur 126 Parteibüros der kurdischen HDP verwüstet und unzählige Geschäfte von Kurden in Brand gesteckt we ...
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Zu Erdogan und die PKK:
Berlin (ots) - Erdogan spricht von nichts weniger als der »völligen Vernichtung« der PKK, jener militanten Organisation der türkischen Kurden, mit der er bis vor kurzem noch verhandelte.
Zwar war dieser Dialog stets nur informell, aber es gab ihn, und er brachte gute Ergebnisse in dem Sinne, dass den Kurden eigentlich selbstverständliche Rechte in Bezug ...
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Mehr Demokratie und foodwatch zum CETA-Verhandlungsmandat:
Berlin (ots) - EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat sich dafür ausgesprochen, das bisher unter Verschluss gehaltene Verhandlungsmandat für das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA zu veröffentlichen.
Das erklärte die schwedische Politikerin gestern gegenüber der Verbraucherorganisation foodwatch auf tw ...
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Manfred Weber zum EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker:
Berlin (ots) - Die konservative Europäische Volkspartei im EU-Parlament hat angekündigt, die Pläne von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker zur Flüchtlingspolitik zu unterstützen.
Fraktionschef Manfred Weber (CSU) sagte am Mittwoch im rbb-Inforadio, schon morgen werde das Parlament eine Resolution verabschieden, die si ...
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Hans-Peter Friedrich zum Vorschlag Junckers zur Flüchtlingspolitik:
Berlin (ots) - Der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, hat Vorschläge zur EU-Flüchtlingspolitik unterbreitet.
Dazu gehören ein fester Verteilungsschlüssel für weitere 120.000 Flüchtlinge, die in die Europäische Union gekommen sind, sowie eine Liste sicherer Herkunftsstaaten auf EU-Ebene.
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Jochen Wittmann zu Queen Elizabeth II:
Bielefeld (ots) - Elizabeth II. hat die Institution der Monarchie, die zu Queen Victorias Zeiten durch republikanische Strömungen durchaus gefährdet war, nicht zuletzt aufgrund ihrer Ausdauer wieder umfassend gesichert, weil sie, wie der Historiker John Grigg urteilte, "eine Bastion der Stabilität ist in einer Ära des sozialen und moralischen Wandels". < ...
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Pavillon France auf der Anuga:
Köln (ots) - 191 französische Erzeuger laden dieses Jahr auf der Anuga zum Entdecken und Probieren ihrer Produkte in den 3.000 Quadratmeter großen "Pavillon France".
Das neue Konzept des Gemeinschaftsstands steht unter dem Motto "Made in France. Made with love" und unterstreicht das Savoir-faire und Engagement der französischen Produzenten, das d ...
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Martin Gehlen zur Lage in Nahost:
Essen (ots) - Das Endspiel in Syrien hat begonnen.
Seit Wochen eskalieren die Kämpfe zwischen den Rebellenarmeen, weil ihre Kommandeure um die besten Ausgangspositionen für den Kollaps des Assad-Regimes rivalisieren.
Gleichzeitig bringen sich nun auch dessen Waffenbrüder in Moskau und Teheran in Stellung.
Der ru ...
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Michael Roth zu Jean-Claude Juncker:
Berlin (ots) - Der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), hat die EU-Staaten angesichts der Flüchtlingskrise zu mehr Solidarität und Zusammenhalt aufgefordert.
Roth sagte am Dienstag im rbb-Inforadio, er erwarte von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, dass er morgen in seiner Rede zur Lage der Union eine k ...
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Jobst Lüdeking zum Milchpreis:
Bielefeld (ots) - Ein Liter Milch für 29 Cent - ein Niveau weit unter dem von Mineralwasser.
Dass das Ende der EU-Milchquote im Frühjahr der Anfang von sinkenden Preisen sein würde, war allen Marktteilnehmern klar.
Damit allein wären die Bauern vielleicht fertig geworden. Die existenzgefährdende Situation wird aber durch weitere E ...
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