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Zum Wegfall der Roaming-Zuschläge:
Halle (ots) - Ein Rätsel bleibt gleichwohl, warum die Kommission glaubt, dass sie Vorkehrungen gegen vermeintlichen Missbrauch der neuen Freiheit treffen muss.
Stellt der Netzbetreiber fest, dass sich ein Nutzer etwa eine billige Sim-Karte im Ausland besorgt, um damit dauerhaft zu Hause zu telefonieren, soll er wieder Zuschläge verlangen dürf ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus konnte sich die Union aus CDU und CSU bundesweit wieder etwas erholen und im Vergleich zur Vorwoche um einen Prozentpunkt zulegen.
Wenn jetzt der Bundestag neu gewählt würde, käme sie laut stern-RTL-Wahltrend auf 33 Prozent, liegt damit allerdings immer noch 8,5 Prozentpunkte unter ihrem Ergebnis b ...
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Jürgen Hardt zur Aufhebung der Russland-Sanktionen:
Berlin (ots) - Erweiterung der Sanktionsliste um vier Duma-Abgeordnete von der Krim prüfen!
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat vor seiner Reise nach Moskau am Mittwoch erneut eine schrittweise Aufhebung der Sanktionen gegen Russland ins Spiel gebracht.
Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU ...
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Zum Krieg in Syrien:
Ulm (ots) - Das Regime will keinen Frieden, Baschar al-Assad ganz Syrien zurückerobern.
So muss man wohl die Botschaft aus Damaskus verstehen am Ende der siebentägigen Waffenruhe, die ihm das verbündete Russland und die feindlichen USA mit ihrem Vertrag von Genf vor die Nase gesetzt hatten.
Der Diktator fühlt sich am militärisch längeren He ...
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Martin Kessler zur islamistischen Jugend:
Düsseldorf (ots) - Der Befund ist alarmierend. Über die Hälfte der jungen Muslime in Frankreich setzt die Scharia über die Gesetze der Republik.
Das ist keine Grundlage für ein gedeihliches Miteinander. Wenn Frankreich so weitermacht, wird es seine Muslime an die Islamisten verlieren.
Ähnliche Tendenzen gibt es übrigens ...
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Carolin Henkenberens zur UN-Erklärung zu Flüchtlingen:
Bremen (ots) - Kritiker nennen die New Yorker Erklärung ein Lippenbekenntnis.
Das ist unfair und kontraproduktiv.
Gerade weil verbindliche Kompromisse so schwierig sind, sind Absichtserklärungen ein politisches Instrument.
Man kann die Vereinten Nationen für vieles kritisieren: für ihre unze ...
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Zum Kampf gegen Crystal Meth:
Leipzig (ots) - Die Europäische Union setzt im Kampf gegen die synthetische Droge Crystal auf eine Gesetzesverschärfung.
Nach Recherchen von "MDR Aktuell" wird deshalb die EU-Verordnung zu den sogenannten Drogenausgangsstoffen zum 21. September 2016 geändert.
Demnach fällt die Chemikalie Chlorephedrin künftig in die "Kategorie 1" de ...
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Hubert Weiger zum SPD-Konvent:
Wolfsburg/Berlin (ots) - Hubert Weiger, der Vorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), zeigte sich enttäuscht über das Votum des SPD-Konvents zugunsten des Freihandelsabkommens Ceta.
Damit habe sich eine Mehrheit der Delegierten über den Protest Hunderttausender Kritiker und die ablehnende Haltung großer Teile der SPD-Bas ...
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Ulrich Krökel zur Duma-Wahl in Russland:
Düsseldorf (ots) - Die Mechaniker der Macht im Kreml haben schon vor der Duma-Wahl viel dafür getan, dass der Apparat des Wladimir Putin künftig noch runder laufen möge.
Vor allem wurde das Wahlrecht so geändert, dass der Anschein der Transparenz zunahm.
Zugleich stiegen die Chancen einzelner Oppositionskandidaten. Wohlg ...
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Peter Györkös zur EU:
Brüssel/Köln (ots) - Der ungarische Botschafter in Deutschland, Peter Györkös, hat Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban gegen Kritik verteidigt.
Mit Blick auf die Flüchtlingskrise sagte er im Interview mit dem ARD-Europamagazin über Orban: "Er ist praktisch der einzige unter den Mitgliedern des europäischen Rates, der seine Meinung in den letzten 13 M ...
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