 Who's Online
|
|
Zur Zeit sind 102 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!
|
|
Online - Werbung
|
|
|
Haupt - Menü
|
|
|
Kostenlose Browser Games
|
|
|
Online - Werbung
|
|
|
Terminkalender
|
|
|
Seiten - Infos
|
|
|
Europa Politik News & Infos
|
|
|
Online WEB Tipps
|
|
|  |
|
|
|
|
|
|
|
Europa-247.de - News & Infos rund um Europa, die Europäer und die EU!
BGH-Urteil: Unitedprint gewinnt Patentstreit gegen Vistaprint
Veröffentlicht am Dienstag, dem 27. März 2012 von Europa-247.de |
|
Freie-PM.de: Patent zur Marktabschottung endgültig rechtswidrig.
Die Internetdruckerei unitedprint.com SE gewinnt mit seinem Tochterunternehmen print24 GmbH einen wegweisenden Patentstreit gegen Vistaprint. Am Donnerstag, den 22. März, sprach der BGH das finale Urteil zu dem seit 2007 andauernden Rechtsstreit. Die Richter erklärten damit das umstrittene Vistaprint-Patent EP 0 852 359 B 1 endgültig für nichtig.
Das Patent beschrieb ein Verfahren zur Erstellung, Bearbeitung und der Übermittlung von Vorlagen über das Internet. Im Jahr 2006 reichte Vistaprint erstmals Klage gegen die unitedprint.com SE und print24 GmbH ein. Das Tochterunternehmen der unitedprint.com SE hätte nach Ansicht Vistaprints mit seinem mächtigen FreeDesign-Tool gegen deren Patent verstoßen. Die gesamte europäische Software-Industrie reagierte daraufhin panisch auf den Versuch Vistaprints, sich eine Monopolstellung auf dem europäischen Software-Markt zu sichern. Bei Rechtsbeständigkeit des von Vistaprint zum Zweck der Marktabschottung erworbenen Patents hätten digitale Daten über das Internet ohne Verletzung des Patents nicht übermittelt und bearbeitet werden dürfen.
Unitedprint klagte bereits 2007 erfolgreich gegen die Nichtigkeit des Patents vor dem Bundespatentgericht. Im nun finalen Urteil des BGH wurde der Widerruf des Patents durch das Bundespatentgericht bestätigt. Durch seinen entscheidenden Sieg im Patentstreit hat Unitedprint nun die Grundlagen für einen freieren und rechtssichereren Wettbewerb der europäischen Softwareindustrie hergestellt. Nachdem der BGH den Streitwert des Verfahrens auf 1,25 Millionen Euro erhöht hat, steht Unitedprint nunmehr ein Schadensersatz aus dem Verfahren in beträchtlicher sechsstelliger Höhe zu.
Unitedprint ist ein Unternehmen der unitedprint.com SE - Europas Marktführer im Bereich Onlinedruck und bietet seinen Kunden Flyer, Plakate, Postkarten, Prospekte, Visitenkarten, Briefpapier u.v.m. in höchster Qualität, schnellster Lieferzeit und niedrigsten Preisen.
Weitere Informationen über print24 sowie zu den Produkten und Dienstleistungen sind unter http://www.unitedprint.com erhältlich.
Verwendung honorarfrei, Beleghinweis erbeten
278 Wörter, 2.195 Zeichen mit Leerzeichen
Weiteres Pressematerial zu dieser Pressemitteilung:
Sie können im Online-Pressefach schnell und einfach weiteres Bild- und Textmaterial zur kostenfreien Verwendung downloaden:
http://www.pr4you.de/pressefaecher/print24
Über unitedprint.com SE:
unitedprint.com SE gehört weltweit zu den führenden Unternehmen im Bereich Onlineprinting. Die Internetdruckerei bietet ihren Kunden u.a. mit der Marke print24 Flyer, Plakate, Postkarten, Prospekte, Visitenkarten, Briefpapier u.v.m. mit höchster Qualität, schnellster Lieferzeit und niedrigsten Preisen. Mehr als 500 Mitarbeiter arbeiten für Sie 24 Stunden rund um die Uhr mit modernster Technologie auf über 10.000 m² Produktionsfläche. Unsere Standorte befinden sich weltweit in 26 Ländern - Belgien, Brasilien, China, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn und USA.
Weitere Informationen über print24 sowie zu den Produkten und Dienstleistungen sind unter http://www.unitedprint.com erhältlich.
unitedprint.com SE
Roman Kasper
Friedrich- List- Str. 3
01445 Radebeul
+49-351-27225379
+49-351-65633500 www.unitedprint.com
Pressekontakt:
PR-Agentur PR4YOU
Holger Ballwanz
Schonensche Straße 43
13189 Berlin
h.ballwanz@pr4you.de
+49 (0) 30 43 73 43 43
http://www.pr4you.de
(Weitere interessante Casting / Contest News, Infos & Tipps gibt es auch hier zum Nachschlagen und Lesen.)
(Weitere interessante Tschechien News, Infos & Tipps gibt es auch hier zum Nachschlagen und Lesen.)
Veröffentlicht von >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de
Patent zur Marktabschottung endgültig rechtswidrig.
Die Internetdruckerei unitedprint.com SE gewinnt mit seinem Tochterunternehmen print24 GmbH einen wegweisenden Patentstreit gegen Vistaprint. Am Donnerstag, den 22. März, sprach der BGH das finale Urteil zu dem seit 2007 andauernden Rechtsstreit. Die Richter erklärten damit das umstrittene Vistaprint-Patent EP 0 852 359 B 1 endgültig für nichtig.
Das Patent beschrieb ein Verfahren zur Erstellung, Bearbeitung und der Übermittlung von Vorlagen über das Internet. Im Jahr 2006 reichte Vistaprint erstmals Klage gegen die unitedprint.com SE und print24 GmbH ein. Das Tochterunternehmen der unitedprint.com SE hätte nach Ansicht Vistaprints mit seinem mächtigen FreeDesign-Tool gegen deren Patent verstoßen. Die gesamte europäische Software-Industrie reagierte daraufhin panisch auf den Versuch Vistaprints, sich eine Monopolstellung auf dem europäischen Software-Markt zu sichern. Bei Rechtsbeständigkeit des von Vistaprint zum Zweck der Marktabschottung erworbenen Patents hätten digitale Daten über das Internet ohne Verletzung des Patents nicht übermittelt und bearbeitet werden dürfen.
Unitedprint klagte bereits 2007 erfolgreich gegen die Nichtigkeit des Patents vor dem Bundespatentgericht. Im nun finalen Urteil des BGH wurde der Widerruf des Patents durch das Bundespatentgericht bestätigt. Durch seinen entscheidenden Sieg im Patentstreit hat Unitedprint nun die Grundlagen für einen freieren und rechtssichereren Wettbewerb der europäischen Softwareindustrie hergestellt. Nachdem der BGH den Streitwert des Verfahrens auf 1,25 Millionen Euro erhöht hat, steht Unitedprint nunmehr ein Schadensersatz aus dem Verfahren in beträchtlicher sechsstelliger Höhe zu.
Unitedprint ist ein Unternehmen der unitedprint.com SE - Europas Marktführer im Bereich Onlinedruck und bietet seinen Kunden Flyer, Plakate, Postkarten, Prospekte, Visitenkarten, Briefpapier u.v.m. in höchster Qualität, schnellster Lieferzeit und niedrigsten Preisen.
Weitere Informationen über print24 sowie zu den Produkten und Dienstleistungen sind unter http://www.unitedprint.com erhältlich.
Verwendung honorarfrei, Beleghinweis erbeten
278 Wörter, 2.195 Zeichen mit Leerzeichen
Weiteres Pressematerial zu dieser Pressemitteilung:
Sie können im Online-Pressefach schnell und einfach weiteres Bild- und Textmaterial zur kostenfreien Verwendung downloaden:
http://www.pr4you.de/pressefaecher/print24
Über unitedprint.com SE:
unitedprint.com SE gehört weltweit zu den führenden Unternehmen im Bereich Onlineprinting. Die Internetdruckerei bietet ihren Kunden u.a. mit der Marke print24 Flyer, Plakate, Postkarten, Prospekte, Visitenkarten, Briefpapier u.v.m. mit höchster Qualität, schnellster Lieferzeit und niedrigsten Preisen. Mehr als 500 Mitarbeiter arbeiten für Sie 24 Stunden rund um die Uhr mit modernster Technologie auf über 10.000 m² Produktionsfläche. Unsere Standorte befinden sich weltweit in 26 Ländern - Belgien, Brasilien, China, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn und USA.
Weitere Informationen über print24 sowie zu den Produkten und Dienstleistungen sind unter http://www.unitedprint.com erhältlich.
unitedprint.com SE
Roman Kasper
Friedrich- List- Str. 3
01445 Radebeul
+49-351-27225379
+49-351-65633500 www.unitedprint.com
Pressekontakt:
PR-Agentur PR4YOU
Holger Ballwanz
Schonensche Straße 43
13189 Berlin
h.ballwanz@pr4you.de
+49 (0) 30 43 73 43 43
http://www.pr4you.de
(Weitere interessante Casting / Contest News, Infos & Tipps gibt es auch hier zum Nachschlagen und Lesen.)
(Weitere interessante Tschechien News, Infos & Tipps gibt es auch hier zum Nachschlagen und Lesen.)
Veröffentlicht von >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de
|
|
Foto- /Grafik-Info: print24 GmbH |
|
Artikel-Titel: BGH-Urteil: Unitedprint gewinnt Patentstreit gegen Vistaprint |
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Europa-247.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (Freie-PM.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Europa-247.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "BGH-Urteil: Unitedprint gewinnt Patentstreit gegen Vistaprint " | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
| Diese Web-Videos bei Europa-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Dänemark: Wahlkampf unter Polizeischutz - Rasmus Pa ...
 | Neues Gesetz: Fachkräfte-Einwanderung - Entwurf von ...
 | Nationalhymne: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ra ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei Europa-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Potsdam-Deutschland-Europa-2015-151008-DS ...
 | Italien-Dolomiten-150730-DSC_0153.jpg
 | Deutschland-Berlin-Friedrichstrasse-12112 ...
 | | |
|
| Diese Testberichte bei Europa-247.de könnten Sie auch interessieren: |
 Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen!
(Weitere Testberichte zu Le ... (Peter, 07.4.2024)
REEVA Instant-Nudelgericht RIND GESCHMACK Reeva Instant Nudeln mit BBQ-Rindfleischgeschmack (60g):
In nur 5 Minuten fertig – mit 300 ml heißem Wasser übergießen, 5 Minuten ziehen lassen und umrühren.
Solide kleine Mahlzeit ... (xyz_101, 04.4.2024)
Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien.
Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)
Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch.
Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm.
( ... (KlausFPM, 20.2.2023)
Herzog Alba von Albrecht
Es mag ja sein, dass man zu Ostern beginnt verstärkt Prosecco zu trinken, aber ich kann dem Zeugs nichts abgewinnen. Für mich ist Sekt immer noch das wahre Prickelwasser. Und beim letzten ... (Alina Lufen, 19.2.2023)
Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft.
Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.
Cerveza Palax – einfach ein gutes Bier
Ein Vorteil der Globalisierung ist, du kannst dir Essen und Trinken aus aller Welt zu dir nach Hause kommen lassen.
Du warst bei deinem letzten Spanienurlaub von eine bestim ... (Udo van der Ahe, 03.5.2021)
Kimilho Flocao – brasilianische Maisflocken
Ich bin ja großer Fan von italienischer Küche und dazu gehört auch ab und an Polenta.
Die wird gewöhnlich aus Maisgries gemacht.
Da bekam ich den Tipp ich sollte doch ... (Mira Bellini, 25.4.2021)
Rohlíky – tschechische Hörnchen
So wie tschechische Knödel ein erhöhtes Suchtpotential haben, kann man das Gleiche von diesen Rohlíky behaupten.
Für mich als geborener Ossi waren französische Croissants un ... (Frank Zavade, 22.4.2021)
Handwaschpaste von DM
So gut wie DIY ist, man spart Geld, lernt etwas dazu und grübelt dann wieder, wie kriege ich jetzt bloß die Hände wieder sauber?
Da gibt es doch bei DM diese Herrenserie SEINZ u ... (Gisbert Strauss, 21.4.2021)
| Diese News bei Europa-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Wohneigentumsrecht (Freie-PM.de, 07.04.2015)
BGH-Urteil: Lärm durch Trittschall
Parkettboden verursacht meist mehr Geräusche durch "Trittschall" als Teppichboden. Aber: Wohnungseigentümer dürfen trotzdem Parkett verlegen, solange die Schallschutznormen aus der Bauzeit des Hauses eingehalten werden und die Gemeinschaftsordnung nichts Abweichendes regelt. Dies entschied nach Mitteilung der D.A.S. der Bundesgerichtshof.
BGH, Az. V ZR 73/14
Hintergrundinformation:
Trittschall sorgt immer wieder für Streit in Mehrf ...
Degi International, Degi Global Business, Degi Europa: Abwicklung wird forciert (Freie-PM.de, 29.01.2015)
Degi International, Degi Global Business, Degi Europa: Abwicklung wird forciert
http://www.grprainer.com/Degi-International.html Die Abwicklung der offenen Immobilienfonds Degi Europa, Degi Global Business, Degi International und Degi German Business soll offenbar zügig vorangetrieben werden.
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Commerzbank AG ist als Verwahrstelle für die Abwicklung der of ...
BGH begründet Bio-Mineralwasser-Urteil (Freie-PM.de, 28.02.2013)
*** Urteil in Sammlung wichtiger Grundsatzurteile aufgenommen
*** Besondere Reinheit und umweltfreundliche Herstellung sind DIE Bio-Kriterien
*** Richtlinienzertifizierung durch Verband als Voraussetzung
*** BGH stärkt Rolle der Bio-Anbauverbände
Neumarkt, 28. Februar 2013 - Der Bundesgerichtshof hat jetzt die schriftliche Begründung zu seinem Urteil vom 13.09.2012 veröffentlicht, unter welchen Bedingungen die Qualitäts-Bezeichnung 'Bio-Mineralwasser' zulässig ist:
< ...
Rechtsprechung zu Baustofflieferungen macht Haftungsproblematik für Bauunternehmer und Bauhandwerker deutlich! (Freie-PM.de, 29.03.2012)
Eine Bauleistung besteht in den meisten Fällen aus zwei Komponenten: Zum einen aus dem verbauten Material, zum anderen aus der erbrachten Werkleistung des Handwerkers. Ist eines von beiden mangelhaft steht dem Auftraggeber das Recht auf Nachlieferung bzw. Nacherfüllung zu. Allein durch die Nachlieferung des Baustoffes ist jedoch weder dem Auftraggeber noch dem Handwerker gedient, denn die Rück- und Wiederein-baukosten betragen oft ein Mehrfaches des Materialwerts und wurden bisher von Baustoffli ...
BGH-Urteil: Unitedprint gewinnt Patentstreit gegen Vistaprint (Freie-PM.de, 27.03.2012)
Patent zur Marktabschottung endgültig rechtswidrig.
Die Internetdruckerei unitedprint.com SE gewinnt mit seinem Tochterunternehmen print24 GmbH einen wegweisenden Patentstreit gegen Vistaprint. Am Donnerstag, den 22. März, sprach der BGH das finale Urteil zu dem seit 2007 andauernden Rechtsstreit. Die Richter erklärten damit das umstrittene Vistaprint-Patent EP 0 852 359 B 1 endgültig für nichtig.
Das Patent beschrieb ein Verfahren zur Erstellung, Bearbeitung und der Übermittlung v ...
Buch zeigt: Nebenkosten und Betriebskosten für Mieter lassen sich zügig und rechtssicher abrechnen (Freie-PM.de, 22.02.2012)
Es ist Zeit für die neue Auflage des Vermieter-Ratgebers "Rechne mit Deinem Mieter ab - Betriebskosten, die zweite Miete.
Seit August 2010 hat sich im Mietrecht viel getan.
Eine ganze Menge an BGH-Rechtsprechung und neue Verordnungen sind den Vermietern um die Ohren geschlagen worden.
Die letzte Auflage des Buches "Rechne mit Deinem Mieter ab - Betriebskosten, die zweite Miete" erschien im August 2010.
Es ist Zeit für die 3. Auflage! Sie ist nun da!
Bisher ersc ...
BGH-Urteil sorgt für mehr Transparenz und Klarheit bei Nebenkostenabrechnungen (Freie-PM.de, 07.02.2012)
LEIPZIG. Klirrende Kälte und strenger Frost lassen ganz Europa zittern und die Heizkosten auf Höchstwerte klettern. Die "Sibirische Kälte" kann jedoch ein Nachspiel haben. Immer mehr Mieter haben Angst vor überhöhten Nebenkostenabrechnungen. Vermieter müssen sich im Gegenzug mit derartigen Abrechnungen und Streitigkeiten mit Mietern herumärgern. Doch ein neues BGH-Urteil bringt Klarheit. Nicht alle Betriebskosten lassen sich problemlos umlegen. Immoscoring klärt auf, was das für Wohneigentümer u ...
LV-Doktor betreibt 23 Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (Freie-PM.de, 09.01.2012)
Mittlerweile ist LV-Doktor (www.lv-doktor.de) mit 23 Verfahren bei dem obersten deutschen Gericht, dem Bundesgerichtshof (BGH) anhängig. Dabei geht es um die grundsätzliche Klärung, ob alle seit 1994 nach dem Policenmodell abgeschlossene Lebensversicherungsverträge europarechtswidrig und damit rückabwicklungsfähig sind - Verbraucher würden dann eine milliardenschwere Nachzahlung erhalten.
Zug/Halle (Saale). 09.01.2012. Mit insgesamt 23 Verfahren ist LV-Doktor (www.lv-doktor.de), ein Proje ...
Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung: Deutschland verschärft drastisch die Regeln für reuige Steuersünder (Freie-PM.de, 17.03.2011)
München, 17.03.2011 - Die Bundesregierung diskutiert laufende eine deutliche Verschärfung der Regeln für eine strafbefreiende Selbstanzeige, um den Vorgaben des BGH zu entsprechen. Laut dem Schwarzgeldbekämpfungsgesetz sollen die Voraussetzungen, unter denen eine strafbefreiende Selbstanzeige möglich ist, zum 1. April 2011 drastisch eingeschränkt werden. Während es bisher möglich war, die Selbstanzeige auf bestimmte Steuerquellen, zum Beispiel bestimmte Länder oder bestimmte Steuerarten, zu besc ...
Der Druck auf die Versicherer wächst weiter: LV-Doktor mit einem weiteren Verfahren vor dem BGH (Freie-PresseMitteilungen.de, 07.12.2010)
Jetzt hat auch das Landgericht München I die Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) zugelassen. Aktuell ist LV-Doktor (www.lv-doktor.de), ein Projekt der proConcept AG, schon mit vier Verfahren vor dem BGH anhängig. Bekommen die Verbraucher endlich das langersehnte Grundsatzurteil in Sachen Lebensversicherungen?
Und wieder wird die Berufung zwar zurückgewiesen, doch der Weg zum Bundesgerichtshof ist frei. Die proConcept AG (
| Werbung bei Europa-247.de: |
| BGH-Urteil: Unitedprint gewinnt Patentstreit gegen Vistaprint |
|
|
Aktuelles Amazon-Schnäppchen
|
|
|
Video Tipp @ Europa-247.de
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Verwandte Links
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
