Europa News ! Europa News & Infos Europa Forum ! Europa Forum Europa Videos ! Europa Videos Europa Foto-Galerie ! Europa Foto - Galerie Europa Shopping ! Europa Shopping Europa WEB-Links ! Europa Web - Links Europa Lexikon ! Europa Lexikon
Europa News & Europa Infos & Europa Tipps

 Europa-247.de: News, Infos & Tipps zu Europa und zur EU

Seiten-Suche:  
 
 Europa-247.de <- Startseite     Anmelden  oder   Einloggen    
Interessante
Europa-News @
Europa-247.de:
Erster Z-Wave Rauchmelder mit VdS Q-Label
Weltweit erster 10-Jahres-Rauchwarnmelder mit Z-Wave Funk!
M4 P&ID FX: Normgerechte Erstellung hochqualitativer R&I-Diagramme
R&I-Software M4 P&ID FX Version 6.1 freigegeben!
Klettersteig Touren mit Outdoorplanet
Die Alpen hautnah erleben – Abenteuersport im Aktivurlaub!
Foto: Screenshot gutscheine-247.jpeg.
Gutschein Portal: Gutscheine @ Gutscheine-247.de !
Foto: Screenshot LandLeben Portal @ LandLeben-Infos.de.
LandLeben Portal: LandLeben News & LandLeben Infos !
Europa-247.de - Infos News & Tipps @ Europa ! RankensteinSEO Contest
Contest-Seite: RankensteinSEO
Contest-Video: RankensteinSEO
Contest-Bild: RankensteinSEO

Europa-247.de - Infos News & Tipps @ Europa ! Who's Online
Zur Zeit sind 205 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!

Europa-247.de - Infos News & Tipps @ Europa ! Online - Werbung

Europa-247.de - Infos News & Tipps @ Europa ! Haupt - Menü
Europa-247.de - Services
· Europa-247.de - News
· Europa-247.de - Links
· Europa-247.de - Forum
· Europa-247.de - Lexikon
· Europa-247.de - Kalender
· Europa-247.de - Foto-Galerie
· Europa-247.de - Testberichte
· Europa-247.de - Seiten Suche

Redaktionelles
· Europa-247.de News-Übersicht
· Europa-247.de Rubriken
· Top 5 bei Europa-247.de
· Weitere Web Infos & Tipps

Mein Account
· Log-In @ Europa-247.de
· Mein Account
· Mein Tagebuch
· Log-Out @ Europa-247.de
· Account löschen

Interaktiv
· Europa-247.de Link senden
· Europa-247.de Event senden
· Europa-247.de Bild senden
· Europa-247.de Kleinanzeige senden
· Europa-247.de News / Artikel senden
· Feedback geben
· Kontakt-Formular
· Seite weiterempfehlen

Community
· Europa-247.de Mitglieder
· Europa-247.de Gästebuch

XoviLichter Link
· XoviLichter @ Europa-247.de

Information
· Europa-247.de Impressum
· Europa-247.de AGB & Datenschutz
· Europa-247.de FAQ/ Hilfe
· Europa-247.de Werbung
· Europa-247.de Statistiken

Accounts
· Twitter
· google+

Europa-247.de - Infos News & Tipps @ Europa ! Kostenlose Browser Games
Pacman
Pacman
Tetris
Tetris
Asteroids
Asteroids
Space Invaders
Space Invaders
Frogger
Frogger

Pinguine / PenguinPush / Penguin Push
Pinguine
Birdie
Birdie
TrapShoot
TrapShoot

Europa-247.de - Infos News & Tipps @ Europa ! Online - Werbung

Europa-247.de - Infos News & Tipps @ Europa ! Terminkalender
Juni 2024
  1 2
3 4 5 6 7 8 9
10 11 12 13 14 15 16
17 18 19 20 21 22 23
24 25 26 27 28 29 30

Messen
Veranstaltung
Konzerte
Treffen
Sonstige
Ausstellungen
Geburtstage
Veröffentlichungen
Festivals

Europa-247.de - Infos News & Tipps @ Europa ! Seiten - Infos
Europa-24/7.de - Mitglieder!  Mitglieder:20745
Europa-24/7.de -  News!  News:41.434
Europa-24/7.de -  Links!  Links:29
Europa-24/7.de -  Kalender!  Events:0
Europa-24/7.de -  Lexikon!  Lexikon:1
Europa-24/7.de - Forumposts!  Forumposts:182
Europa-24/7.de -  Galerie!  Foto-Galerie:2.030
Europa-24/7.de -  Gästebuch!  Gästebuch-Einträge:2

Europa-247.de - Infos News & Tipps @ Europa ! Europa Politik News & Infos
News & Infos zur Europa Politik von Parteien in Deutschland

Europa-247.de - Infos News & Tipps @ Europa ! Online WEB Tipps
Gratisland.de Pheromone

Europa-247.de - News & Infos rund um Europa, die Europäer und die EU!

Europa News! Hoffnungsschimmer für mehr Sicherheit: Geplante Modernisierung des deutschen Patent- und Markenwesen

Veröffentlicht am Mittwoch, dem 08. April 2020 von Europa-247.de

Europa Infos
PR-Gateway: -Patentverein und Bundesverband IT-Mittelstand e.V. reichen Stellungnahme ein

-BITMi fordert Schutzschirmklausel für Softwarepatente

-Bundesverfassungsgericht erklärt Nichtigkeit der Gesetzgebung zur Umsetzung des EU-Patent

Berlin/Bodenheim, 08. April 2020 - Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) und Patentverein begrüßen, dass die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Christine Lambrecht den Patent-Trollen den Kampf angesagt und nun einen ersten Diskussionsentwurf dafür vorgelegt hat. Auch wenn derzeit das öffentliche Leben und die Wirtschaftskreisläufe deutlich langsamer gehen, läuft im Hintergrund das fachliche Arbeiten in der politischen Administration des Bundesjustizministeriums weiter. Am 10. März 2020 endete die Eingangsfrist für Stellungnahmen von Verbänden zum Zweiten Gesetz zur Modernisierung und Vereinfachung des Patenrechts - kurz 2. PatMoG.

Der Patentverein sowie der BITMi haben dazu eine Stellungnahme eingeschickt und veröffentlicht. Die Vorlage eines Referentenentwurfs wird im Frühsommer erwartet. Dr. Heiner Flocke, Vorstand des Patentvereins, kommentiert diesen: "Die im Diskussionsentwurf enthaltenen Grundideen halten wir für richtig. Patente sollen der Bürgerschaft und damit der Wirtschaft dienen. Erstens macht das jetzige Rechtssystem mit dem Trennungsprinzip von zwei zeitversetzt laufenden Verfahren vor allem den Mittelstand stark angreifbar. Dies kann durch die nun vorgesehene Synchronisierung von Verletzungsverfahren und Nichtigkeitsverfahren bei Patentgerichten verhindert werden. Zweitens ist eine Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen bei angegriffenen Patenten notwendig, um Unternehmen vor Patent-Trollen zu schützen. Fertigungsstopps müssen das äußerste Mittel sein. Diese beiden Stoßrichtungen können unser gut gemeintes Patentwesen deutlich verbessern."

Dr. Oliver Grün, Präsident des BITMi, ordnet den jetzigen Diskussionsentwurf wie folgt ein: "Wir begrüßen das Vorhaben außerordentlich, fordern in dem Zuge jedoch eine lange überfällige Erweiterung um eine Schutzschirmklausel für Softwarepatente. Damit soll sichergestellt werden, dass ein Computerprogramm grundsätzlich weder direkt noch mittelbar Objekt eines patentrechtlichen Verbots sein kann. Die Patenterteilung für Softwareprogramme als Zusatzlösung neben den Schutzregelungen des Urheberrechts ist unnötig, kostenintensiv, innovationshemmend und schadet der mittelständischen IT-Wirtschaft."

In den letzten Jahren wurden trotz zweifelhafter Rechtsgrundlage im großen Umfang softwarebezogene Patente erteilt, die grundlegende Softwarelösungen exklusiv beanspruchen. Daraus entwickelte sich eine Kollisionssituation zwischen patentrechtlichen und purheberrechtlichen Ansprüchen, die einer rechtssicheren Verwertung von Computerprogrammen durch ihre Entwickler auf Grundlage des Urheberrechts entgegensteht. Durch die Existenz zehntausender softwarebezogener Patente in Deutschland und Europa sieht sich heute insbesondere der IT-Mittelstand unkalkulierbaren Kosten- und Haftungsrisiken ausgesetzt.

Beherztes Vorangehen für das Patentwesen vom Gesetzgeber gefordert.

Gerade nach der Nichtigkeitserklärung der Gesetzgebung zur Umsetzung des Unitary Patent (EU-Patent) in Deutschland durch das Bundesverfassungsgericht am 26. März 2020 wird eine Reform des deutschen Patentwesens umso dringlicher.

Dr. Heiner Flocke, Vorstand des Patentvereins, kommentiert die Lage: "Die Entscheidung kommt nicht wirklich überraschend. Nun hofft der Patentverein, dass das Gute am EU-Patent erhalten wird. Zum einen lassen sich die Ansätze zur Aufhebung des Trennungsprinzips und der gestärkten technischen Gerichtsbarkeit auch ins deutsche Recht aufnehmen. Die derzeit laufende Modernisierung des Patentgesetzes (PatMoG) würde dies rasch ermöglichen, zum Beispiel mit der Aussetzung eines Verletzungsurteils bis zur Klärung der Validität eines Streitpatents als Regelfall. Zum anderen ist zu hoffen, dass ein erneuter gesamteuropäischer Anlauf auch ohne Großbritannien genommen wird."

Hintergrundinformationen

Hier finden Sie die BITMi Stellungnahme:

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/Stellungnahmen/2020/Downloads/03102020_Stellungnahme_BITMi_DiskE_PatMoG.pdf?__blob=publicationFile&;v=2

Hier können Sie die Patentverein-Stellungnahme einsehen:

https://patentverein.de/files/eigene/2020/Stellungnahme%202.PatMoG_pV_21012020_fl.pdf

Hier können Sie den Gesetzesentwurf und alle Stellungnahmen dazu, die seitens der Autoren für eine Veröffentlichung freigegeben wurden, nachlesen:

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/PatMoG_2.html

Hier finden Sie die Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts mit der ausführlichen Begründung:

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/bvg20-020.html
Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) vertritt über 2.000 IT-Unternehmen und ist damit der größte IT-Fachverband für ausschließlich mittelständische Interessen in Deutschland.
Bundesverband IT-Mittelstand e.V.
Lisa Ehrentraut
Pascalstraße 6
52076 Aachen
kontakt@bitmi.de
0241 1890558
https://www.bitmi.de

(Weitere interessante Software News & Software Infos & Software Tipps gibt es hier.)

Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!

Foto- /Grafik-Info:

Artikel-Titel: Hoffnungsschimmer für mehr Sicherheit: Geplante Modernisierung des deutschen Patent- und Markenwesen

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Europa-247.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Europa-247.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Hoffnungsschimmer für mehr Sicherheit: Geplante Modernisierung des deutschen Patent- und Markenwesen" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden


Diese Web-Videos bei Europa-247.de könnten Sie auch interessieren:

Deutschland: Hamburg - Supercars in Hamburg Summer ...

Deutschland: Hamburg - Supercars in Hamburg Summer  ...
Deutschland: Dresden - Kunst und Kultur - Dresden a ...

Deutschland: Dresden - Kunst und Kultur - Dresden a ...
Deutschland: Dresden - Mit Bus und Bahn durch Dresd ...

Deutschland: Dresden - Mit Bus und Bahn durch Dresd ...

Alle Web-Video-Links bei Europa-247.de: Europa-247.de Web-Video-Verzeichnis


Diese Fotos bei Europa-247.de könnten Sie auch interessieren:

Oesterreich-Salzburg-110801-DSC02373.JPG

Grossbritannien-London-Madame Tussauds-13 ...

Italien-Venedig-Canale-Grande-150726-DSC_ ...


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Europa-247.de: Europa-247.de Foto - Galerie

Diese Forum-Posts bei Europa-247.de könnten Sie auch interessieren:

  Die Zeit als deutsche Medien berichteten ist lange vorbei. Jetzt werden vorgefasste Meinungen unter das Volk gebracht mit der Hoffnung, dass es keine merkt. Ob Klaus Kleber oder Claas-Hendrik Re ... (Hans-Peter, 15.01.2020)

  Es ist inzwischen weltweit zu bemerken, dass in der Politik eine anderer Ton herrscht. Das feine Spiel der Diplomatie ist dem rotzigen Benehmen eines Schulhofschlägers gewichen. In Europa gibt es ... (DaveD, 22.12.2016)

Diese Testberichte bei Europa-247.de könnten Sie auch interessieren:

 Tabla de tapas von Sol&Mar Bei Lidl waren wieder mal spanische Wochen und so gab neben anderen Leckereien Tabla de tapas. In der Packung war feinster Serranoschinken in Scheiben und 3 Sorten Käse: Queso I ... (Ralf Brunner, 16.4.2021)

 Sülze von Gut Drei Eichen Ab und an habe ich Appetit auf Sülze, aber selber machen lohnt erst bei großen Mengen und so viel Sülze will ich auch nicht. Also schaut man wer wann welche im Angebot hat. Früher gabs ... (Meinhard Schrull, 17.6.2017)

Diese News bei Europa-247.de könnten Sie auch interessieren:

 Bekanntgabe der Kyoto-Preisträger 2024 (PR-Gateway, 17.06.2024)
Der Kyoto-Preis 2024 geht an einen theoretischen Physiker, einen Geologen sowie an einen Choreografen.

Kyoto/Esslingen, 17. Juni 2024. Die Inamori-Stiftung gibt die Preisträger des Kyoto-Preises 2024 bekannt. Die Stiftung wurde 1984 von Dr. Kazuo Inamori, dem Gründer des japanischen Technologiekonzerns Kyocera, ins Leben gerufen und ehrt jährlich drei Preisträger in den Kategorien "Advanced Technology", "Basic Sciences" und "Arts and Philosophy". Der Kyoto-Preis gilt neben dem Nobelpr ...

 Arvato expandiert weiter in den Niederlanden (PR-Gateway, 13.06.2024)
Neues Distributionszentrum in Echt

Gennep - Arvato, führender Anbieter von Supply-Chain-Lösungen, baut in den Niederlanden ein neues, hochmodernes Distributionszentrum in der Gemeinde Echt in der Provinz Limburg. Der Neubau stellt einen weiteren Meilenstein in der Expansionsstrategie des Unternehmens dar.



Mit dem Erwerb des neuen Grundstücks hat Arvato bereits sein Engagement unterstrichen, seine operativen Fähigkeiten zu stärken und seine Position im 3PL-Logistikse ...

 Fermentation: Der Schlüssel zur Zukunft der nachhaltigen Landwirtschaft? (PR-Gateway, 05.06.2024)


Die Zukunft der Landwirtschaft in unseren Zellen: Ein Blick in eine Welt ohne Fleisch von toten Tieren . Wie die uralte Kunst der Fermentation die Landwirtschaft revolutioniert und uns auf den Weg zu einer nachhaltigeren und ethischeren Zukunft führt. Stehen wir am Beginn einer neuen Ära in der Lebensmittelproduktion? - von Dr. Axel Meier aus Berlin.



Die Vorstellung, dass in der Zukunft kein Tier mehr sein Leben lassen muss, damit wir unseren Fleischhunger stillen, ...

 Globale Pastorenkonferenz in Europa: Ein Hoffnungsschimmer für die Christenheit (PR-Gateway, 31.05.2024)
Wort-Seminar in Europa: Shincheonji führt zur Erneuerung des Glaubens

Die Shincheonji Kirche Jesu wird in Europa ein bedeutendes Wort-Seminar veranstalten, das Teil ihres jährlichen weltweiten Engagements ist. Diese Veranstaltung mit dem Titel "Globale Pastorenkonferenz" findet am 15. Juni in Frankreich statt und beginnt um 10:00 Uhr. Ziel des Seminars ist es, 2.000 Pastoren aus verschiedenen Konfessionen zu einem Live-Treffen zusammenzubringen, mit einer geschätzten Gesamtteilnahme v ...

 LINDA Apotheken sind Teil des Kinder-Lebens-Laufes 2024 (PR-Gateway, 29.05.2024)
Mit dieser Aktion unterstützt LINDA den Bundesverband Kinderhospiz e. V.

Mit großer Freude hat die LINDA AG den symbolischen Engel vom Bergischen Kinder- und Jugendhospiz Burgholz übernommen, dessen Vertreterinnen und Vertreter extra in Begleitung eines Motorradclubs aus Wuppertal nach Köln gereist waren. Das Team der LINDA AG begrüßte die Gäste und freute sich, in diesem Jahr ein Teil des Kinder-Lebens-Laufes sein zu dürfen.



Seit einigen Jahren unterstützt LINDA de ...

 Haben Sie keinen Platz mehr im Bücherregal? (Kummer, 28.05.2024)
Haben Sie keinen Platz mehr im Bücherregal? Dann steigen Sie doch einfach auf E-Books um. Hier einige Tipps.

Lebt wohl, Familienmonster
Seit frühester Kindheit musste ich in meiner Familie gegen reale Monster kämpfen. In diesem Buch beschreibe ich, welche Auswirkungen der jahrelange Kampf auf mein bisheriges Leben hatte und wie ich es geschafft habe, mich von den Dämonen meiner Vergangenheit erfolgreich zu befreien.
Lesermeinung: Heidi Dahlsen schreibt nicht einfach ...

 ''Strahlende Aussichten'' für den Sommer mit LINDA Apotheken (PR-Gateway, 27.05.2024)
LINDA begleitet mit großem Gewinnspiel durch die warme Jahreszeit

Endlich ist er da: der Sommer. Jetzt geht es wieder raus ins Freie zum Sport treiben, Wandern und Baden. Während viele Menschen unbeschwert die Zeit genießen können, haben andere wiederum mit Einschränkungen zu kämpfen. Hitze, UV-Strahlung, Insekten und Chlorwasser können eine unliebsame Begleitung im Sommer sein und zu Haut- und Haarproblemen führen.



"Das Risiko für Hautkrebs durch UV-Strahlung steig ...

 Braunschweiger Institut liefert Grundlage für die globale Antibiotikaforschung (PR-Gateway, 17.05.2024)
Leibniz-Institut DSMZ stellt Forschenden resistente Bakterien der WHO-Liste zur Verfügung

Das Leibniz-Institut DSMZ-Deutsche Sammlung von Mikroorganismen und Zellkulturen GmbH in Braunschweig beherbergt neben zahlreichen umwelt- und biotechnologisch relevanten Mikroorganismen, auch Antibiotika-resistente Keime. Einige von ihnen gehören in die Gruppen von Bakterien, die auf der Prioritätenliste der Weltgesundheitsorganisation stehen (WHO priority pathogens list for R&D of new antibioti ...

 Mobilitätspartner ELARIS AG gratuliert den Frauen des 1. FC Union Berlin zum Sieg in der Regionalliga Nordost (PR-Gateway, 15.05.2024)


Aufstieg in zweite Bundesliga fest vor Augen



- ELARIS AG ist seit 2023 Förderer und Mobilitätspartner des Profi-Frauen- und Männerfußballs des 1. FC Union Berlin



- Gründer und CEO Lars Stevenson: "Die Eisernen haben gezeigt, wie man durch harte und bodenständige Arbeit mit vergleichbar geringen finanziellen Mitteln langfristig und nachhaltig Erfolg schaffen kann."



"Auf Wiedersehen, Regionalliga Nordost", nächstes Ziel:2. Bundes ...

 HWPL ruft inmitten zunehmender Spannungen zwischen Israel und Iran zum Frieden auf (PR-Gateway, 14.05.2024)


Heavenly Culture, World Peace, Restoration of Light (HWPL), eine den Vereinten Nationen zugehörige Organisation, die sich für die Förderung des Friedens durch zivilgesellschaftliche Initiativen einsetzt, hat eine Stellungnahme zu dem eskalierenden Konflikt zwischen Israel und dem Iran veröffentlicht.



In der Stellungnahme heißt es: "Der jüngste gewaltsame Konflikt zwischen Iran und Israel löst in der internationalen Gemeinschaft große Besorgnis aus. Die beiden Natio ...

Werbung bei Europa-247.de:





Hoffnungsschimmer für mehr Sicherheit: Geplante Modernisierung des deutschen Patent- und Markenwesen

 
Europa-247.de - Infos News & Tipps @ Europa ! Aktuelles Amazon-Schnäppchen

Europa-247.de - Infos News & Tipps @ Europa ! Video Tipp @ Europa-247.de

Europa-247.de - Infos News & Tipps @ Europa ! Online Werbung

Europa-247.de - Infos News & Tipps @ Europa ! Verwandte Links
· Mehr aus der Rubrik Europa Infos
· Weitere News von Europa-247


Der meistgelesene Artikel zu dem Thema Europa Infos:
Die Alpen hautnah erleben – Abenteuersport im Aktivurlaub!


Europa-247.de - Infos News & Tipps @ Europa ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

schlecht
normal
gut
Sehr gut
Exzellent



Europa-247.de - Infos News & Tipps @ Europa ! Online Werbung

Europa-247.de - Infos News & Tipps @ Europa ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden


Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel und alle sonstigen Beiträge, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2011 - 2024!

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keinerlei Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder alle sonstigen Verlinkungen führen.

Sie können die Schlagzeilen unserer neuesten Artikel durch Nutzung der Datei backend.php direkt auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Europa-247.de - rund ums Thema Europa. Zur SEOkanzler-Wahl in Deutschland und Österreich geht's hier / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung. Diese Seite verwendet Cookies. Wenn Sie sich weiterhin auf dieser Seite aufhalten, akzeptieren Sie unseren Einsatz von Cookies.

Hoffnungsschimmer für mehr Sicherheit: Geplante Modernisierung des deutschen Patent- und Markenwesen