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Europa Politik News & Infos
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Thomas Baumgärtel zu Beschimpfungen und Gewaltandrohungen:
Düsseldorf (ots) - Der als Bananensprayer bekannte Künstler Thomas Baumgärtel sieht sich von Anhängern des türkischen Präsidenten Erdogan bedroht.
Baumgärtel stellt seit dem Wochenende im Kunstverein Langenfeld aus und zeigt dort unter anderem ein Bild Erdogans in gebückter Haltung mit Banane im After.
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Holger Münch zum IS:
Berlin (ots) - Die Terrormiliz IS schleust nach den Worten von BKA-Präsident Holger Münch gezielt potentielle Attentäter über Flüchtlingrouten nach Europa, um so Flüchtlinge zu diskreditieren und Angst zu schüren.
"Wir müssen realisieren, dass das auch ein Weg des Terrors ist", sagte Münch am Mittwoch im RBB-Inforadio. "Aber es ist nicht der Flüchtlingsstro ...
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Harald Kujat zur Waffenruhe in Syrien:
Berlin (ots) - Der ehemalige Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, Harald Kujat, hat sich erleichtert geäußert, dass die Waffenruhe in Syrien bislang weitgehend eingehalten wird.
Die Vereinbarung sei der erste Hoffnungsschimmer, dass es doch irgendwann zu einer politischen Lösung komme, sagte er am Dienstag im rbb-Inforadio.
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Rebecca Harms zur Flüchtlingskrise:
Osnabrück (ots) - In der Flüchtlingskrise fordert die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms, EU-Förderung für Deutschland.
In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte Harms: "EU-Staaten, die Flüchtlinge in großer Zahl aufnehmen und integrieren, müssen aus der EU gefördert werden."
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Michael Stübgen zu Jean Asselborn:
Berlin (ots) - Der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Stübgen hat scharfe Kritik an der Forderung des luxemburgischen Außenministers Asselborn geäußert, Ungarn aus der EU auszuschließen.
Asselborn hätte besser "einfach den Mund gehalten", sagte Stübgen am Dienstag im rbb-Inforadio. Ausgerechnet vor dem EU-Gipfel am Freitag einen solchen Vorstoß ...
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Gerda Hasselfeldt zur Personaldebatte in der Union:
Düsseldorf (ots) - CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat ein Ende der Personaldebatte in der Union im Vorfeld der Bundestagswahl gefordert.
"Dass man zu einer Bundestagswahl mit den besten Köpfen antritt, ist doch eigentlich selbstverständlich. Es gibt also keinen Grund für erhitzte Gemüter und wilde Personalspekulati ...
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Zur Stichwahl in Österreich:
Bielefeld (ots) - Ganz gleich, wie lächerlich sich Österreich gerade macht: Die Entscheidung, die Wiederholung der Stichwahl zu verschieben, ist natürlich richtig.
Nach dem Debakel bei der ersten Abstimmung konnte aus der Klebstoff-Panne nur diese Konsequenz gezogen werden. Jeder noch so geringe Zweifel am Ablauf würde auch das nächste Ergebnis anf ...
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Thomas Reisener zu E-Bikes statt E-Autos:
Düsseldorf (ots) - Eine Million Elektroautos bis 2020 in Deutschland - das verspricht der Koalitionsvertrag.
Bislang fahren von den 46 Millionen Autos hier aber erst 25.000 elektrisch.
Darum wirft die Regierung den E-Autos ständig Fördergeld nach - erst im April wieder 1,2 Milliarden Euro Kaufprämien. Das ist absurd.
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