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Europa Politik News & Infos
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Martin Schulz zur Türkei:
Düsseldorf (ots) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat sich dafür ausgesprochen, dass die EU die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei trotz aller Schwierigkeiten weiter führt.
"Selbstverständlich", sagte er auf eine entsprechende Frage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
"Zwar gibt es Äußerungen, ...
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Martin Schulz zu Zypern:
Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), rechnet mit einer zeitnahen Wiedervereinigung Zyperns.
"Ich habe in Ankara erstmals eine ehrliche Offenheit für die Beilegung des Zypernkonflikts zwischen Griechenland und der Türkei erlebt", sagte Schulz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) nach ...
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Martin Schulz zu Brexit-Verhandlungen:
Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), hat die EU-Mitgliedstaaten davor gewarnt, Großbritannien in den Verhandlungen über einen Brexit nicht ernst genug zu nehmen.
Das bisherige Vorgehen der neuen britischen Regierung habe "mit nachhaltiger, verantwortungsvoller Politik wenig zu tun", sagte Schulz der ...
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Michael Rediske zur Wahl in Hongkong:
Berlin (ots) - Vor der Wahl zum Legislativrat in Hongkong am kommenden Sonntag fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) die Behörden der chinesischen Sonderverwaltungszone zu einer Kehrtwende in der Medienpolitik auf.
Zensur, willkürliche Lizenzvergaben und die Benachteiligung unliebsamer Medien haben zu einem stetigen Verfall der Pressefreihei ...
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Zur Bundesregierung in Bezug auf die Armenien-Resolution:
Düsseldorf (ots) - Vertreter der armenischen Interessenverbände in Deutschland haben das Verhalten der Bundesregierung in Bezug auf die umstrittene Armenien-Resolution scharf kritisiert.
"Die Distanzierung von der Distanzierung. Das ist peinlich und chaotisch", sagte Samuel Lulukyan vom Zentralrat der Armenier der in Dü ...
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Angela Merkel zur Armenien-Resolution und zur Türkei:
Köln (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in einem RTL-Sommerinterview am Freitagvormittag Medienberichte zurückgewiesen, wonach sich die Regierung von der Armenien-Resolution des Bundestags distanziere.
Wörtlich sagte die Kanzlerin:
"Also erst einmal distanziert sich die Bundesregierung überhaupt ...
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Andreas Scheuer zur Armenien-Resolution:
Düsseldorf (ots) - Die CSU hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nach Äußerungen zur fehlenden rechtlichen Bindewirkung einer Bundestagsresolution aufgefordert, sich an die Entscheidung zu halten.
"Der deutsche Außenminister Steinmeier muss den Parlamentsbeschluss zu hundert Prozent respektieren, alles andere wäre eine grobe M ...
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Alexander Gauland zu Angela Merkel:
Berlin (ots) - Zur geplanten Distanzierung Merkels von der Armenien-Resolution des Bundestages erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:
"Es ist ein doppelter Skandal und ein Vorgang zum Fremdschämen, wenn Frau Merkel nun vor dem türkischen Präsidenten einknickt und dem Bundestag in den Rücken fällt.
Das ...
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Zu Franz Beckenbauer:
Frankfurt (ots) - Überraschend ist an der Nachricht, dass auch gegen Franz Beckenbauer wegen des Verdachts der Untreue und Geldwäsche im Zusammenhang der Vergabe der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 ermittelt wird, allein, dass erst jetzt gegen ihn ermittelt wird.
Seit längerem führt die Staatsanwaltschaft Frankfurt ein Verfahren gegen die anderen damals Ve ...
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Thomas Sternberg zum :
Osnabrück (ots) - Der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Thomas Sternberg (CDU, Anm.) , hat sich für einen entspannten Umgang mit dem Islamverband Ditib ausgesprochen.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte Sternberg, ein direkter Einfluss des türkischen Staates auf den Islamunterricht in Deutschl ...
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