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Deutscher Bundestag LIVE: Haushaltswoche - Etat Verteidigung
Beschreibung: Zitat: "ca. 08.45 Uhr - LIVE - Berlin:
phoenix bundestagsgespräch mit Johannes Vogel (FDP, Erster Parl. Geschäftsführer und stellv. Parteivorsitzender) und Dietmar Bartsch (Die Linke, Fraktionsvorsitzender) zu steigenden Energiepreisen
09.00 Uhr - Sitzungseröffnung
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas würdigt am Mittwoch, 7. September 2022, in einer Ansprache das Lebenswerk des früheren sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow. Vor Beginn der Generaldebatte im Bundestag wird es eine Gedenkminute zu Ehren des Verstorbenen geben. Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier wird auf der Tribüne anwesend sein.
09.30 Uhr - Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Höhepunkt der viertägigen ersten Beratung des Bundeshaushalts 2023 ist am Mittwoch die vierstündige Generaldebatte zur Politik der Bundesregierung. Anlass für die Aussprache ist der Einzelplan 04 des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes. Auf dem Prüfstand steht jedoch die Politik der Bundesregierung insgesamt, und neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werden auch alle Fraktionsvorsitzenden das Wort ergreifen.
13.30 Uhr - Auswärtiges Amt
Der Bundestag berät am Mittwoch in erster Lesung eineinhalb Stunden lang den Etatentwurf 2023 des Auswärtigen Amtes. Der Einzelplan 05 des Bundeshaushalts 2023 sieht Ausgaben von 6,4 Milliarden Euro vor, was gegenüber 2022 (7,11 Milliarden Euro) einen Rückgang bedeutet. Bundesministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) kann mit Einnahmen von 162,49 Millionen Euro kalkulieren (2022: 147,79 Millionen Euro).
15.15 Uhr - Verteidigung
Der Bundestag debattiert am Mittwoch in erster Lesung eineinhalb Stunden lang über den Etatentwurf des Bundesministeriums der Verteidigung. Der Einzelplan 14 des Bundeshaushalts 2023 umfasst Ausgaben von 50,1 Milliarden Euro gegenüber 50,4 Milliarden Euro 2022. Im Verteidigungsetat nicht eingerechnet sind die Einnahmen und Ausgaben des in diesem Jahr beschlossenen Sondervermögens Bundeswehr. Laut Wirtschaftsplan des Sondervermögens Bundeswehr, der dem Einzelplan als Anlage beigefügt ist, sollen die Einnahmen aus Krediten in diesem Jahr 8,5 Milliarden Euro betragen, die Ausgaben fallen ebenso hoch aus.
17.00 Uhr - Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Der Bundestag debattiert am Mittwoch in erster Lesung eineinhalb Stunden lang über den Etatentwurf des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Der Einzelplan 23 des Bundeshaushalts 2023 umfasst Ausgaben von 11,08 Milliarden Euro, das sind 1,27 Milliarden Euro weniger als in diesem Jahr (12,35 Milliarden Euro). Davon sollen 7,37 Milliarden Euro auf Investitionen, 3,55 Milliarden Euro auf Zuweisungen und Zuschüsse, 121,98 Millionen Euro auf Personalausgaben und 77,71 Millionen Euro auf sächliche Verwaltungsausgaben entfallen. Die Verpflichtungsermächtigungen für künftige Haushaltsjahre summieren sich im Etat von Ministerin Svenja Schulze (SPD) auf 10,79 Milliarden Euro.
18:30 Uhr - Sitzungsende"
(Weitere Videos zu den Themen Politik, Wirtschaft und Kultur gibt es hier: https://www.deutsche-politik-news.de.)
Youtube-Autor: phoenix (Standard-YouTube-Lizenz) Youtube-Eintrag: 07.09.2022 Code: Jf2dx0VdiPM Aufrufe: 85
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